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Irische Politik

Gibt es im November in Irland Neuwahlen?

Kritik aus den eigenen Reihen für Taoiseach Cowen. Opposition bereitet sich auf Wahlen vor.

Nur ein Gerücht? Eine Meldung im Sommerloch? In Irland wird jedenfalls heftig darüber spekuliert, ob noch dieses Jahr ein neuer Dáil gewählt wird.
Nach dem Fraktionsrücktritt der beiden Fianna Fáil-Abgeordneten Jimmy Devins und Eamon Scanlon aus Sligo-Leitrim wegen der Verlegung der Krebsstation von Sligo nach Galway, wagte sich der ehemalige Handelsstaatssekretär John McGuinness (er war bei der letzten Kabinettsumbildung von Brian Cowen geschasst worden) aus der Deckung und stellte die Führungsposition Brian Cowens "ernsthaft in Frage".

McGuinness fordert neuen Schwung

McGuinness sagte gegenüber RTÉ, dass die Regierung nach der Sommerpause mit "neuem Schwung" und besseren Antworten auf die Herausforderungen der wirtschaftlichen Krise und einem klaren Konzept für die Wähler neu beginnen müsse: "Wir müssen die Parlamentsgeschäfte im September mit mehr Selbstvertrauen wieder aufnehmen , mit besseren Erklärungsmodellen für die Öffentlichkeit, wie es weiter gehen soll."

Der Fianna Fáil-Abgeordnete aus Kilkenny sagte weiter, die Führungsqualitäten von Brian Cowen würden würde je nach Leistung bewertet werden: "Wenn seine Führung nicht von Taten und einer neuen Richtung, von Stärke und Enegie, gekennzeichnet ist, dann wird er, was seine Parteiführung angeht, Schwierigkeiten bekommen."

Vorgezogene Wahlen?

Das führte zu verstärkten Spekulationen über Neuwahlen. Und aus Kreisen der Oppositionsparteien Fine Gael und Labour verlautete, dass sie sich auf vorgezogene Wahlen zum Dáil am 5. November vorbereiten.

Das Szenario aus Oppositionssicht sieht etwa folgendermassen aus:

- Die Autorität des Taoiseach verfällt zusehends;
- Die Grünen könnten Anfang Oktober die Regierungskoalition verlassen, falls die grüne Basis das neu mit Fianna Fáil verhandelte Regierungsprogramm ablehnt, als einzige Hofffnung für die Partei, etwas Vertrauen zurückzugewinnen und Chancen auf ein Überleben am nächsten Wahltag zu haben;
- Ohne die Grünen würde die Regierung Cowen, die rechnerisch nicht mehr über eine Mehrheit im Dáil verfügt, eine Vertrauensfrage im Parlament nicht überstehen;
- Ergo, so Labour und Fine Gael, Neuwahlen einen Monat später;
- Wahrscheinlichster Termin wäre Donnerstag, der 5. November.

geschrieben von Eberhard Bort am 12.08.2009 um 17:16 Uhr.

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