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Irische Politik

Muss die irische Gesundheitsministerin ihren Hut nehmen?

Einmal waschen und legen: 410 Dollar - Hohe Friseurrechnung könnte zum Stolperstein für Mary Harney werden.

Hat das Glück Brian Cowen ganz und gar verlassen? Es ist zwar etwas früh für einen Jahresrückblick. Dennoch wird Irlands Taoiseach nicht umhin können, darüber zu reflektieren, was seit seinem Amtsantritt im Mai nicht alles schief gelaufen ist. Kaum hatte er es sich im Sessel seines Vorgängers Bertie Ahern bequem gemacht, verhagelte es ihm im Juni das Lissabon-Referendum (eine reife Leistung angesichts der Tatsache, dass außer Sinn Féin alle Parteien im Dáil für ein Ja eingetreten waren). Dann kam mitten im verregneten Sommer die Nachricht, dass Irland als erstes Land der Europäischen Union in die Rezession gerutscht war – Adieu Celtic Tiger! Richtig knüppeldick kam’s dann im Oktober mit Brian Lenihans Haushalt, der wegen seiner Einschnitte Massendemonstrationen im ganzen Land auslöste, Parteiaustritte herauf beschwor und zu einem Autoritäts- und Gesichtsverlust der Regierung führte, wie es ihn in den letzten 25 Jahren nicht gegeben hat.

Für 410 Dollar im Schönheitssalon

Ende November musste dann Rody Molloy, der Generaldirektor von FÁS, der staatlichen Ausbildungsorganisation, von seinem mit 203 000 Euro im Jahr dotierten Posten zurückzutreten, nachdem er wegen Reisekostenabrechnungen in Höhe von 643 000 Euro für Transatlantiktrips in den letzten vier Jahren ins Kreuzfeuer der Kritik geraten war. Noch am Tag vor dem Rücktritt hatte Brian Cowen ihm sein "volles Vertrauen" ausgesprochen.

Dann dies: Eine Rechnung über 410 Dollar aus dem Jahr 2004 könnte zum Rücktritt von Gesundheitsministerin Harney führen. Bei den Recherchen über die FÁS-Finanzen kam die Rechnung eines Schönheitssalons an den Tag: FÁS hatte ihr den Besuch beim Friseur – einmal waschen und legen: 410 Dollar – spendiert. Und wann kam das raus? Ausgerechnet an dem Tag, an dem die Regierung umfassende Maßnahmen ankündigt, um unnötige und überhöhte Ausgaben im öffentlichen Sektor drastisch einzudämmen.

Rücktritt von Harney gefordert

Es sind die kleinen Dinge, über die man in der Politik letztendlich stolpert. Wie oft war der Rücktritt von Mary Harney gefordert worden, weil es in Irlands Krankenhäuser drunter und drüber geht, weil Patienten tagelang im Korridor auf fahrbaren Tragen geparkt werden, weil Krebspatienten falsch diagnostiziert wurden, das Versicherungssystem aus den Fugen gerät, und wegen des Fiaskos des Medical Card-Entzugs für Über-Siebzigjährige, wie im Budget vorgesehen – jetzt könnte es also eine mehr als vier Jahre alte Friseurrechnung aus West Cocoa Beach in Florida sein, die ihren Abgang von der politischen Bühne einläutet.

Damit wäre Brian Cowen nicht nur die von Mary Harney mitbegründete Partei – sein Koalitionspartner, die Progressive Democrats – abhanden gekommen (die Partei beschloss Anfang November ihre sang- und klanglose Auflösung), sondern auch eine seiner erfahrendsten Kabinettskolleginnen.

Für Fine Gael ist Mary Harneys Position als Gesundheitsministerin wegen ihrer "erschreckend schlechten Bilanz" in ihrem Ministerium und wegen ihres "Versagens, mit den FÁS-Vorwürfen offen umzugehen", unhaltbar. Der Irish Independent meint, ihre verbleibende Amtszeit werde nun "sicher eher in Monaten, denn in Jahren" gemessen werden.

Symbol für Extravaganz

Sicher, die 410 Dollar sind eine Petitesse im Vergleich zu den in die Hunderttausende gehenden Spesen von FÁS – aber sie sind zum Symbol für Extravaganz staatlicher Behörden in Irland geworden. Und es ist nicht das erste Mal, dass Mary Harney dergestalt auffällt. Es hagelte Kritik, als im Frühjahr herauskam, dass sie in den USA beim ‘Superbowl’ (dem Endspiel im American Football) dabei war, als sie sich auf einer ‘Fact-Finding-Tour’ befand, und im Regierungsjet angereist war. Und dass sie deshalb eine Dáil-Gesundheitsdebatte versäumte. Und im Jahr 2002 musste Harney sich dafür entschuldigen, dass sie mit einem Flieger des Air Corps nach Leitrim geeilt war, um kurz vor Weihnachten dort einen Off-Licence-Laden zu eröffnen. Und 1999 machte sie im Haus des millionenschweren Geschäftsmanns Ulick McEvaddy in Südfrankreich Urlaub, nur Wochen, nachdem sie mit ihm über Investitionen in eine Bahnverbindung zum Dubliner Flughafen verhandelt hatte.

Mary Harney scheint ihre "neun politischen Leben" aufgebraucht zu haben, so der Irish Independent, und "am Ende sind es die kleinen Dinge, die einen stolpern lassen".

geschrieben von Eberhard Bort am 02.12.2008 um 09:27 Uhr.

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